News-O-Mat

Stuttgart (ots) - Brauchen wir eine Anti-Terror- Datei? Kann sie nützlich sein? Wahrscheinlich ja. Der Terror stellt die Sicherheitsbehörden heute vor völlig neue Herausforderungen. Nicht Attentäter dingfest zu machen, ist die erste Aufgabe, ...

Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Günter Oettinger ist oft für brillante Analysen gut. Es war höchste Zeit, dass er die Einschätzung seiner Parteichefin Angela Merkel vom "Durchbruch", den die Gesundheitsreform angeblich bedeute, richtig ...

Leipzig (ots) - Von Maja Zehrt Nach Tagen des Schweigens gibt es endlich eine Ansage der Bundesregierung - wenn auch eine halbgare. Ja, wir machen mit. Nein, wir sagen noch nicht wie. Während die Uno mit Hochdruck daran arbeitet, ihre ...

Cottbus (ots) - Delmenhorst bei Bremen ist eine Stadt mit 79 000 Einwohnern, die selten bundesweit Schlagzeilen macht. Jetzt ist es der Fall, denn der wegen Volksverhetzung vorbestrafte Anwalt Jürgen Rieger will dort ein Hotel kaufen und zum ...

Cottbus (ots) - Wer auch immer mit einem Stufenplan zur Zwangsentschuldung der Krankenkassen liebäugeln mag, der ist auf dem Holzweg. Denn ein solches Vorhaben ist überflüssig und unsinnig. Überflüssig, weil es längst gesetzliche Vorgaben zur ...

Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis Die Spitzen der Koalition haben mit der Bundeswehr-Beteiligung an einer Friedenstruppe für den Libanon eine historische Chance gewittert: Deutschland hat in der Region bereits einen guten Ruf und ...

Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Deutschland wird zur Transfergesellschaft. Nur noch knapp mehr als die Hälfte aller Haushalte leben vom eigenen Einkommen, der überwiegende Rest bekommt seinen Lebensunterhalt vom Staat. Da sind ...

Essen (ots) - Mehr als ein Jahr nach dem Machtwechsel in NRW erkennt auch der bravste Parteisoldat: Der einst mächtigste Arm der Sozialdemokratie, die NRW-SPD, ist ein Sanierungsfall - inhaltlich ausgebrannt, intellektuell ausgedünnt, personell ...

Essen (ots) - Es ist schon eine erstaunliche Entwicklung, die da zu beobachten ist. Noch vor kurzem verging kein Tag ohne öffentliche Debatte über Peter Handke, jetzt erregt Günter Grass die Gemüter wie sonst nur die Rente oder der Benzinpreis. ...

Frankfurt/Oder (ots) - Für Merkel und und ihren Generalsekretär Pofalla kommt die Debatte zur Unzeit. Aber als Repräsentanten der großen Koalition, in der bisher keine der beteiligten Parteien klare Konturen gezeigt hat, sind sie selbst ...

Düsseldorf (ots) - Die Proporz-Posse, die derzeit in Köln um die Wahl des nächsten WDR-Intendanten aufgeführt wird, ist unwürdig und schädlich für alle Beteiligten. Im Scheinwerferlicht steht dabei Amtsinhaber Fritz Pleitgen, der dabei ist, ...

Halle (ots) - An einer deutschen Beteiligung kann kein Zweifelbestehen. Deutschland arbeitet am Einsatzauftrag mit, Deutschland legt heute in New York dar, welche Kräfte es binnen welcher Zeiträume bereitstellen könnte. Berlin wird am Ende ...

Lübeck (ots) - Die AOK Schleswig-Holstein lehnt eine Beitragserhöhung zur Tilgung der Schulden ab. Das sagteVorstandssprecher Dr. Dieter Paffrath gegenüber den Lübecker Nachrichten (Donnerstagausgabe). Die Bundesregierung fordert die ...

Berlin (ots) - Vor fünfzig Jahren wurde die KPD verboten. Es war Angst, es war Hass. Und was blieb? Die Frage an die Demokratie, wie viel Radikalität der Kritik sie in ihrem Kern verträgt, und die Frage an die Kommunisten, wie sehr sie in ihrem ...

Berlin (ots) - Zur Entscheidung der Bundesregierung, den Vereinten Nationen Bundeswehr- und Bundespolizeieinheiten für eine internationale Stabilisierungstruppe im Nahen Osten anzubieten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Gregor ...

Berlin (ots) - Zu den Forderungen der Beteiligungsbranche nach einem Private Equity Gesetz erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB: Keine Frage, die Union setzt sich ebenso wie die ...

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um die Kostenerstattung im Rahmen der Gesundheitsreform erklären die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die Bundeszahnärztekammer (BZÄK): Die Chancen, die die Kostenerstattung für das ...

Hamburg (ots) - Im Streit um die Offenlegung der Empfänger von EU-Subventionen droht ein Konflikt zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und europäischen CDU-Politikern. Die CDU-Europaabgeordnete, Ingeborg Gräßle äußert im Gespräch mit ...

Berlin (ots) - Zur aktuellen Diskussion hat Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, gestern einen Brief an Günter Grass geschrieben. Hier folgen Auszüge: Sehr geehrter Günter Grass, Sie haben eingeräumt, dass Sie als 17-Jähriger ...

Hamburg (ots) - Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Dieter Grimm, äußert deutliche Bedenken gegen die von der Bundesregierung geplante Anti-Terror-Datei. In der ZEIT warnt Grimm davor, die bestehenden "rechtsstaatlichen ...